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      Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung des Angebots „www.geoflags.de”

      Stand: 28.09.2009


      Durch Nutzung des durch die Geoflags GmbH (im Folgenden „Geoflags“ genannt) unter der URL www.geoflags.de (und aller Unterseiten hiervon) bereitgestellten Angebotes oder durch Registrierung hierzu akzeptiert der Nutzer die folgenden Geschäftsbedingungen.

      Der Nutzer schließt mit Abschluss der Registrierung zum Angebot von Geoflags den Vertrag über die Nutzung des Angebotes von Geoflags mit Geoflags.

      § 1 Das Angebot von Geoflags

      1.1.) Das „Angebot von Geoflags“ ist ein Portal im Sinne einer gemeinsamen geographischen Enzyklopädie, über das sich Nutzer über Inhalte mit geographischem Bezug informieren sowie als Mitglied registrieren können, Informationen über sich selbst sowie Informationen mit geographischem Bezug einstellen, veröffentlichen und abrufen sowie bestimmte, für eine Internet-Community typische Funktionen nutzen können. Von Nutzern eingestellte Inhalte werden in jedweder Form im Rahmen des Angebotes von Geoflags genutzt und gegebenenfalls veröffentlicht. Bestandteil des Angebotes von Geoflags ist das Geoflags-Netzwerk, welches Kooperationspartnern von Geoflags ermöglicht, Inhalte aus dem Angebot von Geoflags im Zuge ihrer eigenen Angebote zu nutzen und zu veröffentlichen.

      1.2.) Eine Datenschutzerklärung für die Nutzung des Angebotes „www.geoflags.de“ ist unter dem Link Datenschutz zu finden. Mit Akzeptieren dieser Geschäftsbedingungen hat der Nutzer die Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen und akzeptiert diese ebenfalls.

      1.3.) Durch andere Nutzer eingestellte Inhalte des Angebotes von Geoflags können aufgrund ihrer Vielzahl nicht von Geoflags geprüft werden, Geoflags gewährt daher nicht die Richtigkeit und Vollständigkeit dieser Inhalte. Sollten Nutzer Beanstandungen zu Inhalten des Angebotes von Geoflags haben, so können sie die Funktion „Inhalt melden“ nutzen und mit Geoflags Kontakt aufnehmen.

      § 2 Nutzung des Angebotes

      2.1.) Das Angebot von Geoflags darf nur nutzen, wer unbeschränkt geschäftsfähig und nicht minderjährig ist.

      2.2.) Das Angebot von Geoflags ist für den Nutzer, soweit nichts anderes vereinbart ist, unentgeltlich.

      2.3.) Um Missbrauch zu vermeiden verpflichtet sich der Nutzer, bei der Nutzung des Angebotes von Geoflags als registriertes Mitglied Geoflags richtige und vollständige Informationen über seine Identität und die geforderten Kontaktdaten zur Verfügung zu stellen.

      2.4.) Der Nutzer akzeptiert, dass er im Zuge der Nutzung des Angebotes Werbung angezeigt oder bei registrierter Mitgliedschaft auch auf anderen Wegen (nach vorheriger ausdrücklicher Einwilligung) digital übermittelt bekommt, die aufgrund von Informationen aus seiner Nutzung des Angebotes von Geoflags auch auf ihn speziell angepasst sein kann.

      2.5.) Der Nutzer ist dafür verantwortlich, seine Zugangsdaten zum Angebot von Geoflags geheim zu halten und hierdurch keinem außer sich selbst Zugang zu Geoflags zu verschaffen.

      2.6.) Der Nutzer darf das Angebot von Geoflags zu keinem anderen, als dem in § 1 Satz 1 beschrieben Zweck nutzen.

      2.7.) Der Nutzer darf mit der Nutzung des Angebotes von Geoflags niemanden stören oder schädigen, nicht gegen die guten Sitten verstoßen oder Behauptungen tätigen, die nicht als wahr nachweisbar sind.

      2.8.) Die Beurteilung und Einstufung von Tatbeständen in die, im § 2 Satz 7 genannten Fälle erfolgt nach Ermessen von Geoflags.

      2.9.) Der Nutzer darf das Angebot von Geoflags nicht für illegale Zwecke oder zu deren Vorbereitung verwenden.

      2.10.) Der Nutzer darf mit der Nutzung des Angebotes von Geoflags nicht gegen geltendes deutsches Recht verstoßen und keine Rechte Dritter (insbesondere, aber nicht ausschließlich Marken-, Urheber-, Leistungsschutz- oder Persönlichkeitsrechte) verletzen.

      2.11.) Inhalte im Angebot von Geoflags stehen ggf. unter besonderen Lizenzen und sind entsprechend gekennzeichnet. Die Rechte an diesen Inhalten und die Möglichkeiten der Verwendung dieser Inhalte ergeben sich aus der jeweils angegebenen Lizenz.

      2.12.) Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen und ist dafür verantwortlich, dass die von ihm in das Angebot von Geoflags eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Elementen sind, die die Funktionsfähigkeit oder den Bestand des Angebots von Geoflags oder die Accounts anderer Nutzer gefährden oder beeinträchtigen können. Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche zur Gefährdung oder Beeinträchtigung der Funktionsfähigkeit des Angebots von Geoflags oder anderer Nutzer-Accounts geeigneten Handlungen zu unterlassen. Elektronische Angriffe jedweder Art auf das Angebot von Geoflags (einschließlich sämtlicher zu dessen Betrieb eingesetzter Hard- und Software) oder auf einzelne Nutzer sind verboten. Als solche elektronische Angriffe gelten unter anderem die nachfolgend aufgelisteten Maßnahmen: Hacking-Versuche, d.h. Versuche, die Sicherheitsmechanismen des Angebots von Geoflags zu überwinden, zu umgehen oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen oder einzuschränken; das Anwenden und/oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern u.ä.;
sog. Brute-Force-Attacken, d.h. Versuche, die Passwörter der Nutzer oder eines Programms des Angebotes von Geoflags zu erforschen;
Zusendung unverlangter Werbenachrichten (sog. SPAM) oder
sonstige Maßnahmen oder Verfahren, die störend in das Angebot von Geoflags einschließlich sämtlicher zu dessen Betrieb eingesetzter Hard- und Software eingreifen und/oder Geoflags oder andere Nutzer des Angebotes von Geoflags schädigen können.


      2.13.) Die im Angebot von Geoflags verwendete Kartengrundlage stammt nicht von Geoflags, daher gelten bezüglich der Nutzung der Kartengrundlage die Nutzungsbedingungen des jeweiligen Kartenanbieters. Mit der Nutzung des Angebotes von Geoflags akzeptiert der Nutzer ebenfalls etwaige Nutzungsbedingungen des Anbieters. Diese sind über einen Link in oder unter der Kartengrundlage erreichbar.

      § 3 Einstellung von Daten und Haftung des Nutzers

      3.1.) Der Nutzer versichert gegenüber Geoflags, sämtliche erforderlichen Rechte an den eingestellten Inhalten inne- oder beim Berechtigten eingeholt zu haben (z.B. durch Lizenzen, Einwilligungen), keine Rechte Dritter, gleich welcher Art, sowie keine gesetzlichen Bestimmungen zu verletzen und stellt Geoflags von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte mit der Behauptung gegenüber Geoflags geltend machen, die von dem Nutzer in das Angebot von Geoflags eingestellte Inhalte und/oder durch sonst im Rahmen der Nutzung des Angebots vorgenommenen Handlungen verletzten sie in Ihren Rechten oder verstießen gegen gesetzliche Bestimmungen; hierin eingeschlossen sind angemessene Kosten der Rechtsverteidigung. Die vorstehende Freistellungspflicht gilt nicht, sofern der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

      3.2.) Der Nutzer ist verpflichtet, Geoflags für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte im Sinne von vorstehendem § 3 Satz 1 unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

      3.3.) Geoflags ist im Falle der Geltendmachung eines Anspruchs im Sinne von vorstehendem § 3 Satz 1 berechtigt, die entsprechenden Inhalte sofort zu sperren und/oder zu löschen; die Sperrung bzw. Löschung wird erst dann wieder aufgehoben, wenn der Nutzer nachgewiesen hat, dass durch die von ihm eingestellten Inhalte oder vorgenommenen Handlungen keine Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzt wurden.

      3.4.) Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von Geoflags gegenüber dem Nutzer bleiben unberührt.

      3.5.) Mit der Einstellung von Inhalten in das Angebot von Geoflags überträgt der Nutzer unentgeltlich und nicht exklusiv alle Rechte an diesen Inhalten an Geoflags, die zum Betrieb des oben beschriebenen Angebotes von Geoflags notwendig sind und werden.

      3.6.) § 3 Satz 1 , 2, 3 und 5 gelten, soweit nicht anders geregelt, auch für die Zeit nach der Beendigung der registrierten Mitgliedschaft des Nutzers bei Geoflags, wenn der Nutzer die Daten nicht vor Beendigung der registrierten Mitgliedschaft aus dem Angebot von Geoflags entfernt hat. Zweck dieser Regelung ist ausdrücklich nicht die Erschwernis des Beendigungsprozesses der registrierten Mitgliedschaft, sondern der Erhalt sinnvoller, vom Nutzer eingestellter Daten für andere Nutzer im Sinne einer gemeinsamen geographischen Enzyklopädie.

      3.7.) Der Nutzer versichert, über sämtliche Rechte an den von ihm in das Angebot von Geoflags eingestellten Daten zu verfügen und insbesondere berechtigt zu sein, die vorstehend aufgeführten Rechte an Geoflags übertragen zu können.

      § 4 Haftung von Geoflags

      4.1.) Geoflags haftet nicht für Inhalte seines Angebotes oder für Schäden, die dem Nutzer aus der Nutzung des Angebotes entstehen. Dies betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von Geoflags oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Geoflags beruhen. Ebenso betrifft dies nicht die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Geoflags oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Geoflags beruhen.

      4.2.) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

      § 5 Beendigung der Nutzung und Löschung eingestellter Daten

      5.1.) Der Nutzer kann die Nutzung des Angebotes von Geoflags, soweit nicht anders geregelt, jederzeit beenden, auch wenn er registriertes Mitglied ist. Um die Identität des registrierten Mitglieds verifizieren zu können, ist die Beendigung der registrierten Mitgliedschaft nur über ein Formular im Angebot von Geoflags nach Eingabe der Zugangsdaten des Nutzers möglich.

      5.2.) Registrierte Nutzer können die von ihnen in das Angebot von Geoflags eingestellten Daten bei dessen Verfügbarkeit jederzeit hieraus entfernen. Hiervon ausgenommen sind solche Daten, die bereits Grundlage für eingestellte Daten anderer Nutzer geworden sind (beispielsweise Ortsmarkierungen mit Titel). Technisch bedingt kann die technische Umsetzung der Entfernung bis zu 14 Tage in Anspruch nehmen.

      5.3.) Geoflags kann jedem Nutzer die Nutzung des Angebotes jederzeit und ohne Angabe von Gründen verweigern.

      5.4.) Geoflags kann das Angebot jederzeit und ohne daraus entstehende Ansprüche des Nutzers gegenüber Geoflags unterbrechen oder einstellen.

      5.5.) Geoflags kann die Mitgliedschaft von Nutzern jederzeit und ohne Angabe von Gründen beenden, sowie alle vom Nutzer in das Angebot von Geoflags eingestellten Daten jedweder Art von der Veröffentlichung ausschließen oder löschen. Hieraus entstehen keinerlei Ansprüche des Nutzers gegenüber Geoflags. Dies gilt insbesondere, aber nicht ausschließlich bei Verstoß gegen diese Geschäftsbedingungen.

      § 6 Sonstiges

      6.1.) Geoflags behält sich das Recht vor, diese AGB und darin einbezogene, andere Bedingungen sowie das Angebot von Geoflags zu ändern, sofern die Änderungen für den Nutzer zumutbar sind, was insbesondere dann der Fall ist, wenn die Änderungen für den Nutzer im Wesentlichen mit keinerlei Nachteilen verbunden sind.

      6.2.) Ansonsten wird Geoflags den, zum Angebot von Geoflags registrierten Nutzer vor Änderungen dieser AGB oder darin einbezogener, anderer Bedingungen sowie vor Änderungen des Angebots von Geoflags über einen der beiden nachfolgend beschriebenen Wege informieren: 1.) Die Information über die Änderung werden dem Nutzer vor der Aktivierung neuer Funktionen im Angebot von Geoflags zugängig gemacht und es wird seine Zustimmung eingeholt. 2.) Der Nutzer wird per E-Mail über die Änderungen informiert und zur Abgabe seiner Zustimmung binnen zwei Wochen aufgefordert. Soweit der Nutzer den Änderungen nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der E-Mail widerspricht, gelten diese als angenommen. Über die Bedeutung des Ablaufs der Zweiwochenfrist wird der Nutzer in der genannten E-Mail informiert.

      6.3.) Geoflags ist berechtigt, Dritte mit der Erbringung von Teilen oder des ganzen Leistungsspektrums seines Angebotes zu beauftragen.

      6.4.) Sollte eine Bestimmung dieser oder einbezogener Geschäftsbedingungen unwirksam oder in Teilen unvollständig sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen der Geschäftsbedingungen in ihrer Gültigkeit unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Lücken in diesen Geschäftsbedingungen.

      6.5.) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Hamburg.

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